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	<title>Aktuelle Beiträge &#8211; BSW Kreis Kleve</title>
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		<title>Sahra Wagenknecht kandidiert nicht mehr für den Parteivorsitz</title>
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		<pubDate>Mon, 10 Nov 2025 17:04:22 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelle Beiträge]]></category>
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		<category><![CDATA[BSW]]></category>
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					<description><![CDATA[Sahra Wagenknecht wird auf dem kommenden Bundesparteitag nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren Heute am 10.11.2025 gab Sahra Wagenknecht bekannt, dass sie auf dem kommenden Bundesparteitag in Magdeburg (6. – [&#8230;]]]></description>
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<h2 class="wp-block-heading">Sahra Wagenknecht wird auf dem kommenden Bundesparteitag nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren</h2>



<p>Heute am 10.11.2025 gab Sahra Wagenknecht bekannt, dass sie auf dem kommenden Bundesparteitag in Magdeburg (6. – 7.12.2025) nicht mehr zur Wiederwahl als Vorsitzende, der von ihr gegründeten Partei antreten wird.&nbsp;&nbsp;</p>



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<figure class="wp-block-image size-full"><img fetchpriority="high" decoding="async" width="427" height="640" src="https://test-theme.web124.c11.webspace-verkauf.de/wp-content/uploads/2025/11/Fabio-De-Masi.jpg" alt="Fabio De Masi" class="wp-image-553" srcset="https://test-theme.web124.c11.webspace-verkauf.de/wp-content/uploads/2025/11/Fabio-De-Masi.jpg 427w, https://test-theme.web124.c11.webspace-verkauf.de/wp-content/uploads/2025/11/Fabio-De-Masi-200x300.jpg 200w" sizes="(max-width: 427px) 100vw, 427px" /><figcaption class="wp-element-caption">Fabio De Masi
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<p>                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     Als ihr Nachfolger wird Fabio De Masi kandidieren.&nbsp;</p>
</div>
</div>



<p>Sahra wird weiterhin eine wichtige Rolle innerhalb des BSW spielen und sich weiterhin in führender Position für die Partei engagieren (u.a. als Leiterin einer neugegründeten Grundwertekommission).</p>



<p>Unter folgendem <strong><a href="https://youtu.be/MM4FSErWSBo?si=fS0Ty3SUTobZ12oP" title="">Link</a> </strong>kann man die Pressekonferenz vom 10.11.2025 mit Sahra Wagenknecht und Amira Mohamed Ali verfolgen.</p>
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			</item>
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		<title>Neuauszählung jetzt!</title>
		<link>https://test-theme.web124.c11.webspace-verkauf.de/neuauszaehlung-jetzt/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[autorkleve]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 31 Oct 2025 21:12:18 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelle Beiträge]]></category>
		<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Meinung]]></category>
		<category><![CDATA[2025]]></category>
		<category><![CDATA[BSW]]></category>
		<category><![CDATA[Bundestagswahl]]></category>
		<category><![CDATA[Neuauszählung]]></category>
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					<description><![CDATA[Warum das BSW die Neuauszählung fordert Das BSW fordert eine Neuauszählung der Stimmen für die Wahl des 21. Bundestages. Denn wie schon auf der Webseite des BSW eingegangen wird, ist [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<h2 class="wp-block-heading">Warum das BSW die Neuauszählung fordert</h2>



<p>Das BSW fordert eine Neuauszählung der Stimmen für die Wahl des 21. Bundestages. Denn wie schon auf der Webseite des BSW eingegangen wird, ist die Sachlage wie folgt:&nbsp;</p>



<blockquote class="wp-block-quote is-layout-flow wp-block-quote-is-layout-flow">
<p>„<em>Bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 haben laut amtlichem Endergebnis 2.472.947 Bürgerinnen und Bürger für das Bündnis Sahra Wagenknecht gestimmt. Mit offiziell 4,981 Prozent der Zweitstimmen hat das BSW damit denkbar knapp den Einzug in den Bundestag verpasst. Es fehlten angeblich 9.529 Stimmen zum Überwinden der 5-Prozent-Hürde.</em> <em>Eine umfassende Prüfung des Ergebnisses wäre daher zwingend gewesen. Zumal unmittelbar nach Auszählung der Stimmen erste Hinweise auf Fehler und Verwechslungen mit anderen Parteien bekannt wurden, insbesondere mit dem&nbsp;Bündnis Deutschland, das auf dem Wahlzettel auch noch direkt über dem Bündnis Sahra Wagenknecht stand…</em>“(Quelle:&nbsp;<a href="https://bsw-vg.de/neuauszahlungjetzt/">https://bsw-vg.de/neuauszahlungjetzt/</a>&nbsp;)</p>
</blockquote>



<p>Das BSW nimmt an, dass hochgerechnet auf die rund 95.000 Wahlbezirke in Deutschland ein Mehr an knapp 30.000 Stimmen vorliegen und das BSW in den Bundestag einziehen könnte. Daher hat das BSW eine Verfassungsbeschwerde eingelegt, eine offizielle Neuauszählung beantragt und eine Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundestag eingereicht.</p>



<p>Bisher hat der Wahlprüfungsausschuss den Antrag der Wahlprüfungsbeschwerde noch nicht beschieden. Um diesen Prozess zu beschleunigen, gab und gibt es die bundesweite Briefaktion, um die Forderung nach Neuauszählung zu unterstützen (<a href="https://bsw-vg.de/neuauszaehlunng-jetzt-so-kannst-du-unsere-forderung-unterstuetzen/">https://bsw-vg.de/neuauszaehlunng-jetzt-so-kannst-du-unsere-forderung-unterstuetzen/</a>).&nbsp;&nbsp;Insgesamt sind bis jetzt um die 9000 E-Mails an die Mitglieder verschickt worden. Der Druck auf den Ausschuss wird stärker.</p>



<h2 class="wp-block-heading">Warum wir denken, dass eine Neuauszählung nötig ist</h2>



<p>BSW – Wir fordern Neuauszählung jetzt, da nicht nur wir, sondern auch renommierte Staatsrechtler wie&nbsp;<a href="https://christoph-degenhart.com/">Prof. Dr. Christoph Degenhardt</a>&nbsp;eine Neuauszählung für notwendig halten.&nbsp;</p>



<p>Hier im Kreis Kleve wurde zeitnah auf die Anfrage des BSW zur Überprüfung von Unstimmigkeiten eingegangen. Und so wurde im Wahlkreis 111 Kleve in 3 Wahlbezirken von 265 nachgezählt. Dabei konnte in einem Wahlbezirk eine eindeutige Vertauschung der Stimmen vom BSW mit dem <em>Bündnis Deutschland</em> festgestellt werden. Hier konnten dann dem BSW 34 Stimmen zugeschlagen werden. In den beiden anderen überprüften Wahlbezirken fanden sich für das BSW keine weiteren Unstimmigkeiten. Wir sind davon überzeugt, dass dies kein Einzelfall ist. Hier ist natürlich zu beachten, dass dieser Wert statistisch nicht belastbar ist, da in anderen Regionen und Wahlkreisen durchaus andere Verhältnisse vorliegen können. Aber die hier gefundene Abweichung von immerhin 34 Stimmen, erlaubt es, Zweifel an der Richtigkeit der Auszählung zu haben. </p>



<h2 class="wp-block-heading">Wir stehen nicht allein</h2>



<p>Mit unserer Forderung nach Neuauszählung stehen wir nicht allein. In zahlreichen Publikationen wird dargelegt, warum eine Neuauszählung der Stimmen für den 21. Bundestag sinnvoll ist. Es geht nämlich nicht nur um das BSW, sondern auch um den Zustand unserer Demokratie. In ihrem Gastbeitrag „<a href="https://www.faz.net/aktuell/karriere-hochschule/hoersaal/das-bsw-und-die-bundestagswahl-der-wahlkrimi-ist-noch-nicht-aus-accg-110665709.html">Das BSW und die Bundestagswahl – Der Wahlkrimi ist noch nicht aus</a>“ kommen die Politikwissenschaftler Uwe Wagschal und Prof. Dr. Eckard Jesse am Ende ihres ausführlichen Artikels zu folgendem Schluss:</p>



<blockquote class="wp-block-quote is-layout-flow wp-block-quote-is-layout-flow">
<p>&nbsp;<em>…„Die zentrale Frage lautet, nicht nur für die Partei: Hat das BSW einen Stimmenanteil von fünf Prozent erreicht? Eine bundesweite Neuauszählung ist angesichts des knappen Ausgangs und vieler Ungereimtheiten nicht nur sinnvoll, sondern auch dringend geboten. Sollte das Ergebnis für das BSW weiterhin unterhalb der Marge von fünf Prozent liegen, ist dessen Korrektheit über jeden Zweifel erhaben – Raum für Verschwörungsmythen bleibt dann nicht. Im anderen Fall wäre das Resultat mandatsrelevant. Das BSW zöge in den Bundestag ein, und die schwarz-rote Koalition verlöre ihre Mehrheit. Ob man das gut findet oder nicht: Einem akkuraten Auszählen gebührt jenseits aller anderen Erwägungen der Vorrang.“…</em></p>
</blockquote>



<p>Interessant und recht ausführlich wird die Situation im Artikel im Focus vom 29.9.2025 unter dem Titel „<strong><a href="https://www.focus.de/politik/deutschland/dem-wagenknecht-krimi-droht-ein-nachspiel-es-gefaehrdet-die-schwarz-rote-koalition_8d516199-9eba-4087-90de-c8577309f23b.html">Politik-Experten decken Wahl-Fiasko auf &#8211; Dem Wagenknecht-Krimi droht ein Nachspiel: Es gefährdet die Schwarz-Rote Koalition“</a> </strong> von denselben Autoren behandelt.  Dort wird schrittweise aufgezählt, wo Wählerstimmen für das BSW verloren gegangen sein könnten. Nämlich einmal durch Verwählen (Verwechslung von BSW mit dem Bündnis Deutschland), durch die Nichtaufstellung von Direktkandidaten, durch Verzählen beim Auszählen der Wahlstimmen und durch Falschzuordnung von angeblich ungültigen Stimmen. Die Autoren weisen hier auf die möglichen Konsequenzen hin, sollte das BSW durch einen Neuauszählung in den Bundestag gelangen. Dies sind nur zwei Veröffentlichungen in Verbindung mit unserer Forderung auf Neuauszählung. Daher fordern wir eine <a href="https://bsw-vg.de/neuauszahlungjetzt/">Neuauszählung jetzt</a> – acht Monate nach den Wahlen.</p>
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